Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäfts-Bedingungen

 1. Allgemeines
Sämtliche Angebote, Preislisten und andere Publikationen unsererseits sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder Vereinbarung, die wir mit einem Käufer abschließen und gelten für alle im Rahmen einer solchen Vereinbarung ausgeführten Lieferungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner finden auf die mit uns geschlossenen Vereinbarungen keine Anwendung. Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner sind für uns demzufolge nicht bindend, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich unser Einverständnis mit der Anwendbarkeit erklärt.

 

2. Preise
Unsere Verkäufe und Lieferungen werden zu den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preisen durchgeführt. Alle Preise verstehen sich, wenn nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, inklusive Mehrwertsteuer. Für Verpackungsmaterial, wie Kisten, Kästen, Container, Paletten u. ä., die nicht zur Einwegbenutzung bestimmt sind, kann/können Pfandgeld/Umlaufkosten in Rechnung gestellt werden. Bei Rücknahme des oben genannten Verpackungsmaterials, das sich in ordnungsgemäßem und unbeschädigtem Zustand zu befinden hat, wird das in Rechnung gestellte Pfandgeld gutgeschrieben/verrechnet. Wir können dem Käufer sämtliche Preiserhöhungen aufgrund von Wechselkursschwankungen, Preiserhöhungen bei Zulieferern, staatlichen Maßnahmen oder außerhalb unserer Einflusssphäre liegenden Ursachen in Rechnung stellen. Wir behalten uns das Recht vor, auf einen Zuschlag wegen eingeschränkte Kreditwürdigkeit zu berechnen.

 

3. Zahlung
Die Zahlung von Rechnungsbeträgen hat innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, auf den Rechnungsbetrag oder den eventuell noch offenstehenden Rechnungssaldo einen Zinssatz von 1,5% pro Monat aufzuschlagen, wobei jeder angefangene Monat als voller Monat berechnet wird und ein Minimalbetrag in Höhe von € 5, -- pro Monat gilt. Bleibt ein Käufer nach Zahlungsaufforderung in Zahlungsverzug oder sollten vor oder während der Lieferung Zweifel über die absolute Kreditwürdigkeit des Käufers auftreten, haben wir das Recht, Sicherheiten zu verlangen und weitere Lieferungen auszusetzen, bis nach unserem Ermessen hinreichende Sicherheiten gestellt werden. Dies obliegt ausschließlich unserer eigenen Beurteilung. Wenn hinreichende Sicherheiten nicht gestellt werden können, sind wir befugt, den Auftrag oder die Vereinbarung nicht weiter auszuführen und/oder als aufgelöst zu betrachten, wobei wir uns die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vorbehalten. Verzögerungen bei den eventuell nachfolgenden Lieferungen und/oder andere Folgen, die ein Zahlungsverzug nach sich zieht, gehen zu Lasten des Käufers. Bei Nichtzahlung des Käufers gehen auch die Gerichtskosten auf dessen Rechnung. Die außergerichtlichen Kosten betragen 15% des Hauptbetrages / der Hauptbeträge, zuzüglich Zinsen, exkl. Mehrwertsteuer, wobei ein Minimumbetrag von € 50, -- exklusive Mehrwertsteuer berechnet wird. Bei Überschreitung des Zahlungstermins behalten wir uns das Recht vor, weitere Lieferungen gegen Nachnahme zu versenden.

 

4. Eigentum
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. 
2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
3. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
4. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufers erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt.
5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

 

5. Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt, das heißt bei Ereignissen, auf die wir keinen Einfluss haben oder nehmen können, wodurch die Lieferung der gekauften Güter unmöglich wird, werden die Vertragsparteien von den vertraglich vereinbarten gegenseitigen Verpflichtungen entbunden, solange der Zustand der höheren Gewalt andauert. Bei einer vorübergehenden Situation von höherer Gewalt sind wir befugt, die Lieferzeit um die Dauer des Vorliegens der höheren Gewalt zu verlängern. Wir werden den Käufer schriftlich oder telefonisch über die verzögerte Lieferzeit aufgrund höherer Gewalt informieren. Besteht das Leistungshindernis aufgrund von höherer Gewalt länger als vier Wochen, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen in diesem Fall nicht. Der Käufer hat kein Recht auf Lieferung einer getätigten Bestellung.

 

6. Lieferzeiten
Alle von uns angegebenen Lieferfristen sind als annähernd aufzufassen und beginnen, wenn sämtliche Daten hinsichtlich der Lieferung bekannt sind. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, je nach Fertigstellung und Vorhandensein der Artikel. In diesem Fall hat der Käufer die für die Teilsendungen verschickten Rechnungen gemäß den Bestimmungen in Artikel 3 zu zahlen. Lieferzeiten werden soweit wie möglich eingehalten, wobei der Käufer aufgrund der Überschreitung der Lieferfrist nicht das Recht hat, die Annahme der Güter oder die Zahlung des Kaufbetrages zu verweigern oder Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Alle Beanstandungen in Bezug auf die gelieferten Güter müssen innerhalb von zwei Tagen nach Empfang der Güter eingereicht werden. Nach diesem Termin können keine Reklamationen anerkannt werden. Retoursendung der von uns gelieferten Güter ist ausschließlich mit unserem Einverständnis möglich. Zurückgeschickte Güter werden nur dann angenommen, wenn diese frei Haus verschickt sind. Beanstandungen bewirken keinen Aufschub hinsichtlich der Zahlungsverpflichtungen.
Auf besondere Lieferzeiten gerade bei selbst produzierten Produkten wird in der Produktbeschreibung hingewiesen,

7. Reklamationen und Lieferbericht
Alle Reklamationen zu gelieferten Waren sind innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware über Email bzw. das Kontaktformular einzureichen. Nach Ablauf dieser Frist werden solche Reklamationen nicht akzeptiert. Gültige Gründe für Reklamationen sind: beschädigte Produkte, zu viele, zu wenige, nicht gelieferte oder falsch gelieferte Produkte. 
Geringfügige oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Ausführung, Abmessungen, Farbe etc. stellen keinen Reklamationsgrund dar.
Von uns gelieferte Waren werden nur nach unserer ausdrücklichen Zustimmung zurückgenommen. Rücksendungen werden nur bei frachtfreier Lieferung an unserer Haustür angenommen. Eine Reklamation hebt die Zahlungsverpflichtung nicht auf.

 

8. Abruf
Wenn der Käufer die von ihm gekauften Güter auf Abruf beziehen möchte, ist der Rechnungsbetrag für die gekauften Güter dennoch bis zu dem genannten Fälligkeitsdatum zu zahlen. Noch nicht gelieferte Güter, die auf Abruf bestellt wurden, werden, falls nicht anders vereinbart, auf Rechnung und Risiko des Käufers in unserem Lager aufbewahrt.

 

9. Garantie
Wir stehen für die gute Qualität unserer Produkte ein. Falls und insoweit wir eine Garantie geben, handelt es sich um die Garantie, die ein Fabrikant für dieses Produkt gibt. Wir geben selbst keine anderen, über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehenden, Garantien. Falls wir, aus welchem Grund auch immer, für (Produkt-)Schäden haftbar gemacht werden können, hat der Käufer höchstens ein Recht auf den gesetzlichen festgelegten Schadensersatz. Wir sind grundsätzlich weder für indirekte oder Folgeschäden noch für Umsatzverluste und/oder Gewinnausfall haftbar.

 

10. Ansicht oder Konsignation
Wenn mit einem Geschäftspartner vereinbart wurde, Güter zur Ansicht oder in Komission zu versenden, haftet der Kunde für Verlust oder Beschädigung dieser Güter. Dies gilt auch für die Ausstellung oder anderweitige Exposition der Güter. Jegliche Wertminderung durch Beschädigung oder andere Einflüsse der zur Ansicht oder in Komission gelieferten Güter geht zu Lasten unseres Kunden.

 

11. Geistiges Eigentum
Die auf der Website angebotenen Materialien und die damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte gehören ausschließlich unserem Unternehmen.
Wir gestatten nicht, dass unsere geistigen Eigentumsrechte von Dritten ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung vervielfältigt oder veröffentlicht werden.

 

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für alle unsere Angebote, Sonderangebote und Vereinbarungen gilt ausschließlich das deutsche Recht. Alle Streitfälle zwischen uns und dem Käufer werden ausschließlich vor dem zuständigen deutschen Zivilgericht behandelt.

13. Verwendung der Produkte
Wichtiger Hinweis! Soweit wir in unserem Katalog Angaben über einzelne Waren machen, die bestimmte Wirkungen der Produkte andeuten, wird ausdrücklich klargestellt, dass mit diesen Aussagen keine Wirkungen im naturwissenschaftlich gesicherten Sinne getätigt werden. Es handelt sich um Hinweise auf Anwendung der Produkte im traditionellen, überlieferten Sinne.

 

Haftungsausschluss
Hinweis:
Heilversprechen / Heilmittelwerbegesetz
Aus rechtlichen Gründen beachten Sie bitte folgenden Hinweis:
Grundsätzlich soll bei den Informationen und Angeboten auf den Internet-Seiten von Orgon-Buster nicht der Eindruck erweckt werden, dass dabei Heilversprechen abgegeben werden. Ebenso wenig kann aus den Ausführungen abgeleitet werden, dass Linderung oder Verbesserung eines Krankheitszustandes garantiert oder versprochen wird. Wir weisen außerdem ausdrücklich darauf hin, dass der Inhalt der Seiten ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt ist. Die Informationen stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratungen oder Behandlungen durch ausgebildete und anerkannte Ärzte und Heilpraktiker dar. Es kann keinerlei Haftung für Ansprüche übernommen werden, die aus dieser Internet-Veröffentlichung erwachsen könnten.

 

14. Datenschutz
Wie in unserer Datenschutz- und Cookie-Erklärung angegeben, verarbeiten wir personenbezogene Daten. Mit der Allgemeinen Datenschutzverordnung DSGVO erhalten Sie mehr und verbesserte Datenschutzrechte. Diese beinhaltet die folgenden Punkte:

Das Recht auf Einsichtnahme
Als Kunde haben Sie das Recht, Ihre persönlichen Daten einzusehen. Sie können uns jederzeit bitten, diese Daten einzusehen. Wir müssen deutlich angeben:

• welche Daten verwenden wir?
• um welche Daten geht es?
• was ist der Verwendungszweck?
• wem stellen wir die Daten eventuell zur Verfügung?
• was ist der Ursprung der Daten?

Sie haben nur Zugriff auf Ihre eigenen Daten. Sie können den Antrag zur Einsichtnahme Ihrer Daten am besten schriftlich per Brief oder E-Mail einreichen. Als Organisation sind wir verpflichtet, auf Ihre Anfrage innerhalb von vier Wochen schriftlich oder per E-Mail zu antworten.

Wir werden bei einem Antrag zur Einsichtnahme immer überprüfen wer Sie sind. Dafür können wir Ihnen ein paar Fragen stellen, um zu prüfen, ob Ihre Informationen mit den Daten übereinstimmen, die wir registriert haben, bzw. auch um eine Kopie Ihres Personalausweises oder eines anderen offiziellen Dokuments zur Identifikation fragen.

Wir geben Ihnen Einsicht in Ihre persönlichen Daten, indem wir Ihnen einen vollständigen Überblick über die Daten geben. In der Übersicht werden wir vermelden, wofür wir Ihre Daten gebrauchen, welche Daten wir für diese Zwecke gebrauchen, welche Organisationen Ihre Daten empfangen und wie wir Ihre Daten erlangt haben.

Es ist auch möglich, dass wir Ihnen Kopien oder Ausdrucke der Informationen geben, die Sie betreffen.

In Ausnahmefällen bitten wir Sie, die Details vor Ort einzusehen.

 

Das Recht auf Nachbesserung und Ergänzung
Sie haben das Recht, Ihre nicht korrekten persönlichen Daten zu ändern, bzw. Ihre persönlichen Daten ergänzen zu lassen.

Wir sind dafür verantwortlich, dass die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten korrekt sind. Wir werden diese Daten bei Bedarf aktualisieren. Gegebenenfalls werden wir Dritte darüber informieren, dass Ihre Daten geändert oder ergänzt wurden.

Wenn Sie Ihre Daten korrigieren möchten, müssen Sie angeben, welche Änderungen Sie wünschen. Dies geschieht am besten schriftlich per Brief oder E-Mail.

Wir als Unternehmen sind verpflichtet, auf Ihre Korrekturanfrage innerhalb von vier Wochen schriftlich per Brief oder E-Mail zu antworten. Wenn wir uns entschließen, Ihre Daten zu korrigieren, muss dies so schnell wie möglich geschehen.

Bei Bedarf werden wir auch andere Unternehmen über die Änderungen informieren.

Bevor wir Ihre Korrekturanfrage berücksichtigen, prüfen wir, ob Sie tatsächlich derjenige sind, der Sie angeben zu sein.

 

Das Recht auf Sperrung der Daten
Im genannten Datenschutzgesetz vom 25. Mai 2018 ist das sogenannte Recht auf Sperrung der Daten enthalten. Dieses Recht bedeutet, dass eine Organisation die persönlichen Daten einer Person in einer Reihe von Fällen löschen muss, wenn Sie dies wünschen. Das Recht auf Sperrung der Daten gilt in folgenden Situationen:

• die Daten werden nicht mehr benötigt;
• die Zustimmung wird widerrufen;
• Einspruch;
• rechtswidrige Verarbeitung;
• die gesetzlich vorgeschriebene Aufbewahrungsfrist ist abgelaufen.

Wenn Sie uns auf Grund dieses Rechts bitten, Ihre Daten zu löschen, müssen wir dies unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb eines Monats tun. Gegebenenfalls werden wir Dritte darüber informieren, dass Ihre Daten gelöscht wurden und sie dies auch tun müssen. Wir werden Ihre Daten auch aus digitalen Sicherungsdateien löschen.

Auch hier werden wir immer überprüfen, ob Sie tatsächlich derjenige sind, der Sie angeben zu sein.

 

Das Recht auf Datenübertragbarkeit
Das Recht auf Datenübertragbarkeit ist das Recht, digitale personenbezogene Daten zu übertragen. Dies ist ein neues Recht, das Sie zusätzlich zu den bestehenden Datenschutzrechten haben. Sie können dieses Recht nutzen, wenn Sie sich entschließen, bei uns nicht mehr Kunde zu sein und/oder Kunde bei einem anderen Unternehmen zu werden.

Die von diesem Recht erfassten Daten betreffen ausschließlich digitale Daten. Papierakten sind daher nicht betroffen. Es handelt sich um digitale personenbezogene Daten, die wir als Unternehmen mit Ihrer Zustimmung verarbeiten und/oder mit denen wir die mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen ausführen können.

Wir müssen diese digitalen Daten in einer bestimmten Form bereitstellen, die es Ihnen leicht macht, die Daten wiederzuverwenden und an ein anderes Unternehmen weiterzugeben. Wir sind daher verpflichtet, die Daten in einem strukturierten, weit verbreiteten und maschinenlesbaren Format zur Verfügung zu stellen.

Wenn Sie nach diesen personenbezogenen Daten fragen, werden wir diese so schnell wie möglich, in jedem Fall aber innerhalb eines Monats zur Verfügung stellen.

Wir sind nicht verantwortlich für das, was Sie mit Ihren persönlichen Daten tun, nachdem wir Ihnen diese zur Verfügung gestellt haben. Auch nicht für die Verarbeitung Ihrer Daten durch ein anderes Unternehmen. Selbstverständlich stellen wir sicher, dass die Bereitstellung Ihrer Daten zu keinerlei Datenverstößen führt.

Dieses Recht bedeutet nicht automatisch, dass wir Ihre Daten nach der Übertragung zerstören (müssen). Solange Sie Kunde bei uns sind, müssen wir Ihre personenbezogenen Daten weiterhin für die notwendigen und berechtigten Zwecke unseres Unternehmens verarbeiten.

 

Das Recht, die Verarbeitung der Daten zu beschränken
In bestimmten Situationen gilt das Recht, die Nutzung der Daten zu beschränken. Dies gilt in den folgenden Situationen:

• Die Daten sind möglicherweise falsch
Weisen Sie uns darauf hin, dass wir falsche personenbezogene Daten verwenden? Dann dürfen wir diese Daten nicht verwenden, solange wir nicht überprüft haben, ob die Daten korrekt sind.

• Die Verarbeitung ist rechtswidrig
Wenn wir bestimmte personenbezogene Daten von Ihnen nicht verarbeiten dürfen, aber Sie nicht möchten, dass wir die Daten löschen. Zum Beispiel, weil Sie die Daten später anfordern möchten.

• Daten werden nicht mehr benötigt
Wir benötigen die personenbezogenen Daten nicht mehr zu dem Zweck, für den wir sie erhoben haben. Für einen Rechtsanspruch benötigen Sie dennoch diese personenbezogenen Daten. Zum Beispiel für ein rechtliches Verfahren, an dem Sie beteiligt sind.

• Die betroffene Person erhebt Einspruch
Haben Sie Einspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erhoben? Wir müssen die Verarbeitung dieser Daten stoppen, wenn nicht zwingende, berechtigte Gründe zur Verarbeitung der Daten schwerer wiegen als persönliche Interessen, Rechte und Freiheiten. Bis deutlich ist, ob unsere Gründe wichtiger sind, dürfen wir die Daten nicht verarbeiten.

Wenn die personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben werden, werden wir diese Parteien darüber informieren, dass wir die Daten beschränkt haben und sie dazu auffordern, dies auch zu tun.

 

Das Recht auf Einspruch
Sie haben das Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten aufgrund berechtigter Interessen (Durchführung einer regulären Geschäftstätigkeit). Wenn Sie Einspruch erheben, müssen wir die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten einstellen.

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Zusätzlicher Haftungsausschluss

Versprechen einer Heilung
Aus rechtlichen Gründen beachten Sie bitte folgende Bekanntmachung:
Die Informationen und Dienstleistungen auf den Internetseiten von Orgon-Buster beabsichtigen nicht, ein Heilungsversprechen zu geben. Ebenso wenig kann aus den Informationen abgeleitet werden, dass die Erleichterung oder Verbesserung eines Krankheitszustands garantiert oder versprochen wird. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Inhalt der Seiten ausschließlich für Informationszwecke bestimmt ist. Die Informationen ersetzen in keiner Weise eine professionelle Beratung oder Behandlung durch einen zugelassenen Arzt oder einen qualifizierten Naturheilpraktiker. Für Ansprüche, die aus dieser Internetpublikation entstehen können, haften wir nicht.

 

Eingeschränkte Haftung
Für das auf der Website angebotenen Material gilt weder eine Garantie noch wird Anspruch auf Richtigkeit erhoben. Es kann von Wolfgang Niggl ausgetauscht werden, ohne dass darüber gesondert informiert wird. Preisangaben sind vorläufig. Für Irrtümern, die beim Schreiben/Programmieren entstehen, haften wir nicht. Falls solche Irrtümer vorliegen, kommt es nicht zum Vertragsschluss. Hinweise auf Nutzungsresultate von Produkten liegen immer in der Verantwortung der Hersteller, sofern nichts anderes angegeben wird.
 

Zusatz
Dieser Haftungsausschluss kann von Zeit zu Zeit überarbeitet werden.

Lechbruck am See, 28. Februar 2023

WoNi Solutions, Wolfgang Niggl
Helmensteiner Strasse 18 u. 20
86983 Lechbruck am See
Deutschland